{"id":740,"date":"2022-02-08T09:11:31","date_gmt":"2022-02-08T08:11:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schultermine.de\/?page_id=740"},"modified":"2025-12-02T10:40:54","modified_gmt":"2025-12-02T09:40:54","slug":"nutzungsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.schultermine.de\/index.php\/nutzungsbedingungen\/","title":{"rendered":"Nutzungsbedingungen"},"content":{"rendered":"[et_pb_section fb_built=&#8220;1&#8243; admin_label=&#8220;section&#8220; _builder_version=&#8220;4.16&#8243; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_row admin_label=&#8220;row&#8220; _builder_version=&#8220;4.16&#8243; background_size=&#8220;initial&#8220; background_position=&#8220;top_left&#8220; background_repeat=&#8220;repeat&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_column type=&#8220;4_4&#8243; _builder_version=&#8220;4.16&#8243; custom_padding=&#8220;|||&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220; custom_padding__hover=&#8220;|||&#8220;][et_pb_text admin_label=&#8220;Text&#8220; _builder_version=&#8220;4.27.4&#8243; background_size=&#8220;initial&#8220; background_position=&#8220;top_left&#8220; background_repeat=&#8220;repeat&#8220; hover_enabled=&#8220;0&#8243; global_colors_info=&#8220;{}&#8220; sticky_enabled=&#8220;0&#8243;]<p><\/p>\n<h1 class=\"wp-block-heading\"><span>schultermine<\/span><\/h1>\n<p class=\"rvps2\" style=\"text-align: center;\"><strong><span class=\"rvts6\">Achtung<\/span><\/strong><\/p>\n<p data-start=\"46\" data-end=\"302\" style=\"text-align: center;\">Leider k\u00f6nnen wir diesen Service aus organisatorischen und zeitlichen Gr\u00fcnden nur noch bis zum<span>\u00a0<\/span><strong data-start=\"270\" data-end=\"284\">31.12.2026<\/strong><span>\u00a0<\/span>aufrechterhalten.<\/p>\n<p data-start=\"304\" data-end=\"451\" style=\"text-align: center;\">Bitte ber\u00fccksichtigen Sie dies bei zuk\u00fcnftigen In-App-K\u00e4ufen: Eine<span>\u00a0<\/span><strong data-start=\"371\" data-end=\"450\">Erstattung von Restguthaben nach Einstellung des Dienstes ist nicht m\u00f6glich<\/strong>.<\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\"> schultermine ist ein Onlineservice (Onlineplattform) zur Verwaltung von schulterminen und Nachrichten. Er wird den Nutzern \u00fcber entsprechende Apps sowie \u00fcber ein Webportal bereitgestellt. schultermine ist ein privat betriebener Service. schultermine bietet Lehrern und Schulen die Dienste kostenfrei an. Dar\u00fcber hinaus bietet schultermine zur Abdeckung der Betriebskosten kostenpflichtige Zug\u00e4nge an, die f\u00fcr eine j\u00e4hrliche Geb\u00fchr gebucht werden k\u00f6nnen. Im Rahmen des kostenpflichtigen Angebots kann der Nutzer an einer beliebigen Anzahl von virtuellen R\u00e4umen teilnehmen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">schultermine wird das Angebot an zus\u00e4tzlichen Services und Modulen stetig erweitern und aktuellen Entwicklungen anpassen.<\/span><\/p>\n<h2><span>Anwendungsbereich<\/span><\/h2>\n<p><span>Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Onlineplattform sowie die Nutzung der Apps durch angemeldete Teilnehmer.<\/span><\/p>\n<h2><span>\u00c4nderung der Nutzungsbedingungen<\/span><\/h2>\n<p><span>schultermine beh\u00e4lt sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. schultermine wird die ge\u00e4nderten Nutzungsbedingungen in der Dokumentation ver\u00f6ffentlichen und zum Download bereithalten. Die Nutzung der Onlineplattform und insbesondere von Apps richtet sich dann nach den ge\u00e4nderten Nutzungsbedingungen.<\/span><\/p>\n<h2><span>Anmeldung, Verantwortung f\u00fcr den Account<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Die Nutzung des Portals setzt eine Anmeldung mit Einrichtung eines Accounts voraus. Einen Account k\u00f6nnen ausschlie\u00dflich unbeschr\u00e4nkt gesch\u00e4ftsf\u00e4hige, nat\u00fcrliche Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen einrichten. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung besteht nicht.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sie k\u00f6nnen die Onlineplattform pers\u00f6nlich, durch ihre Organe oder Mitarbeiter nutzen. Eine Nutzung durch \u201eBots\u201c, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Bei der Anmeldung m\u00fcssen Sie Ihren vollst\u00e4ndigen, richtigen Namen, einen gew\u00fcnschten Nutzernamen samt Kennwort sowie eine g\u00fcltige E-Mail-Adresse angeben. Sie m\u00fcssen berechtigt sein, diese E-Mail zu verwenden. Sie m\u00fcssen sicherstellen, dass Sie \u00fcber diese E-Mail erreichbar sind.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und schultermine unverz\u00fcglich \u00fcber \u00c4nderungen zu informieren.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sie sind verantwortlich daf\u00fcr, dass der Account keinem Dritten zug\u00e4nglich gemacht wird und dass Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter gesch\u00fctzt werden.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">F\u00fcr s\u00e4mtliche Handlungen, die unter Verwendung von Benutzername und Passwort vorgenommen werden, sind Sie wie f\u00fcr eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn Sie die missbr\u00e4uchliche Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter gesch\u00fctzt haben.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sie sind verpflichtet, schultermine unverz\u00fcglich zu informieren, wenn es zu einer missbr\u00e4uchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder Sie wissen oder bef\u00fcrchten, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.<\/span><\/p>\n<h2><span>Verantwortung f\u00fcr Inhalte und Verbot illegaler Nutzung<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Jeder Nutzer ist daf\u00fcr verantwortlich, durch die Verwendung der Dienste nicht in Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Werktitel- oder Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte einzugreifen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">F\u00fcr die Inhalte der Nachrichten ist ausschlie\u00dflich der jeweilige Nutzer verantwortlich.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Jede Nutzung f\u00fcr rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Versto\u00df kann zur K\u00fcndigung berechtigen. Es ist nicht zul\u00e4ssig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obsz\u00f6n, beleidigend, verleumderisch, gewaltt\u00e4tig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sie d\u00fcrfen keine Inhalte einstellen, die nicht offensichtlich zur Klassenpflegschaft erforderlich bzw. gedacht sind.<\/span><\/p>\n<h2><span>Freistellung von Anspr\u00fcchen Dritter<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sie sind verpflichtet, schultermine auf erstes Anfordern von s\u00e4mtlichen Anspr\u00fcchen freizustellen, welche Dritte aufgrund Ihrer Nutzung der Dienste wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">schultermine wird Sie unverz\u00fcglich unterrichten, wenn solche Anspr\u00fcche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verf\u00fcgung stellen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Machen Dritte Anspr\u00fcche gegen schultermine aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist schultermine berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endg\u00fcltigen Kl\u00e4rung der geltend gemachten Anspr\u00fcche zu l\u00f6schen, insbesondere ihre Zug\u00e4nglichkeit zu unterbinden.<\/span><\/p>\n<h2><span>Vertragsgegenstand, Leistungen von schultermine<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Mit der Installation der App bzw. der Registrierung im Webportal erwerben Sie das Recht, die kostenlosen Angebote von schultermine (Basismodul) w\u00e4hrend der Dauer des Vertrages zu nutzen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Bestandteil des Basismoduls ist die M\u00f6glichkeit, bei der App einen Klassenraum einzurichten, Termine anzulegen und Nachrichten zu versenden.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen Sie die kostenpflichtigen Dienste in Anspruch nehmen. Diese beinhalten das Recht, vorhandenen Klassenr\u00e4umen beizutreten.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">schultermine kann die Angebote jederzeit erweitern oder einschr\u00e4nken. Sie haben keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Angebote auch in Zukunft zur Verf\u00fcgung stehen. Bestellte Angebote stehen Ihnen w\u00e4hrend der Vertragsdauer zur Verf\u00fcgung. schultermine ist jedoch berechtigt, einzelne Leistungen unter Ber\u00fccksichtigung der in \u00a7 9 geregelten K\u00fcndigungsfristen zu k\u00fcndigen.<\/span><\/p>\n<h2><span>Nutzungsrechte<\/span><\/h2>\n<p><span>Sie erwerben mit dem Erwerb der kostenpflichtigen Dienste das Recht, diese Leistungen w\u00e4hrend der Vertragsdauer zu nutzen. Mit Vertragsende enden die Ihnen nach diesem Vertrag einger\u00e4umten Nutzungsrechte.<\/span><\/p>\n<h2><span>Vertragsabschluss, Vertragsdauer, K\u00fcndigung<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Mit Installation der App bzw. der Registrierung im Webportal kommt ein Vertrag \u00fcber die Nutzung der Basismodule zu Stande. Dieser Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit gek\u00fcndigt werden.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sie k\u00f6nnen jederzeit w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit einen kostenpflichtigen Dienst bestellen. Der Vertrag \u00fcber die kostenpflichtigen Dienste kommt zu Stande, wenn von Ihnen der InApp-Kauf mit den einzelnen bestellten Diensten best\u00e4tigt wird. Danach ist eine K\u00fcndigung erstmals nach 12 Monaten m\u00f6glich.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Beide Vertragsparteien k\u00f6nnen den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer K\u00fcndigungsfrist k\u00fcndigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem k\u00fcndigenden Teil unter Ber\u00fccksichtigung aller Umst\u00e4nde des Einzelfalls und unter Abw\u00e4gung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverh\u00e4ltnisses bis zum Ablauf der K\u00fcndigungsfrist nicht zugemutet werden kann. \u00a7 314 BGB gilt entsprechend.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Ihre K\u00fcndigung m\u00fcssen Sie per Mail an support@schultermine.de senden. K\u00fcndigungen per Post, Telefon oder an andere (E-Mail)-Adressen werden nicht als g\u00fcltig akzeptiert.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Bei Vertragsende, unabh\u00e4ngig vom Grund, wird der Account deaktiviert und es werden alle ver\u00f6ffentlichten Daten und R\u00e4ume sowie alle Inhalte des Account gel\u00f6scht. Ein Zugang zum Account und den Inhalten ist danach nicht mehr m\u00f6glich.<\/span><\/p>\n<h2><span>Verg\u00fctung, F\u00e4lligkeit, R\u00fccklastschrift und K\u00fcndigung<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">F\u00fcr die Nutzung kostenpflichtiger Dienste ist die in dem jeweiligen App-Store genannte Verg\u00fctung zu entrichten. Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. F\u00fcr die Abrechnung gelten die jeweiligen Gesch\u00e4ftsbedingungen des App-Stores.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">S\u00e4mtliche nicht von schultermine verursachten Kosten des Forderungseinzugs, insbesondere f\u00fcr R\u00fccklastschriften wegen fehlender Deckung, falscher Angabe der Kreditkartennummer, sonstiger fehlerhafter Angaben oder unterlassener Mitteilung \u00fcber Beendigung oder Wechsel der Kreditkartenvertr\u00e4ge, die nicht bereits durch den App-Store getragen wurden, sind in vollem Umfang von Ihnen zu tragen.<\/span><\/p>\n<h2><span>Urheberrecht<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Das Portal, die Benutzeroberfl\u00e4che sowie die Bestandteile der Apps und sonstigen Diensten und Angeboten sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">S\u00e4mtliche Rechte an der Software und der zugeh\u00f6rigen Dokumentation, insbesondere die Aus\u00fcbung s\u00e4mtliche verm\u00f6gensrechtlichen Befugnisse, stehen ausschlie\u00dflich schultermine \u00a0zu. Sie erhalten nur die in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte.<\/span><\/p>\n<h2><span>Gew\u00e4hrleistung f\u00fcr Sach- und Rechtsm\u00e4ngeln<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">schultermine leistet Gew\u00e4hr f\u00fcr die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie daf\u00fcr, dass Sie diese ohne Versto\u00df gegen Rechte Dritter vertragsgem\u00e4\u00df nutzen k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Liegt bei Gefahr\u00fcbergang ein Sachmangel vor, ist schultermine berechtigt, den Sachmangel nach seiner Wahl entweder durch Lieferung eines neuen mangelfreien Releasestandes (Neulieferung) oder durch Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Kann schultermine einen Sachmangel innerhalb angemessener Frist nicht beheben oder ist die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gr\u00fcnden als fehlgeschlagen anzusehen, kann schultermine nach seiner Wahl vom Vertrag zur\u00fccktreten oder die Verg\u00fctung mindern. Die Nachbesserung oder Nachlieferung gilt nicht schon mit dem zweiten Versuch als endg\u00fcltig fehlgeschlagen. Vielmehr steht schultermine w\u00e4hrend der Fristen zur Nachbesserung bzw. Nachlieferung die Anzahl der Nacherf\u00fcllungsversuche frei. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Neulieferung kann erst dann angenommen werden, wenn schultermine diese Handlungen ernsthaft und endg\u00fcltig verweigert, unzumutbar verz\u00f6gert oder wenn sonstige besondere Umst\u00e4nde vorliegen, durch die ein weiteres Abwarten f\u00fcr Sie unzumutbar ist.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Soweit die vertragsgem\u00e4\u00dfe Nutzung der von schultermine gelieferten Apps oder sonstigen Dienstleistungen zur Verletzung von Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten Dritter f\u00fchrt, wird schultermine auf seine Kosten und nach seiner Wahl entweder das Recht zur weiteren vertragsgem\u00e4\u00dfen Nutzung verschaffen oder die Apps oder sonstigen Dienstleistungen in einer f\u00fcr Sie zumutbaren Weise so \u00e4ndern oder ersetzen, dass keine Verletzung von Rechten Dritter mehr besteht. Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht m\u00f6glich, sind sowohl Sie als auch schultermine zum R\u00fccktritt vom Vertrag berechtigt. schultermine wird Sie von unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Anspr\u00fcchen der Schutzrechtsinhaber freistellen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Die in Abs. 8 genannten Verpflichtungen von schultermine bestehen nur, wenn Sie schultermine unverz\u00fcglich von den gegen Sie geltend gemachten Schutzrechtsverletzungen unterrichtet, schultermine in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Anspr\u00fcche unterst\u00fctzt, gegebenenfalls schultermine die \u00c4nderung oder den Ersatz der Software entsprechend Abs. 8 erm\u00f6glicht, alle Abwehrma\u00dfnahmen, einschlie\u00dflich au\u00dfergerichtlicher Vereinbarungen und Anerkenntnisse ausschlie\u00dflich schultermine vorbehalten bleiben oder in Absprache mit schultermine ausge\u00fcbt werden, sowie die Schutzrechtsverletzungen weder auf einer Anweisung von Ihnen noch auf einer unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht.<\/span><\/p>\n<h2><span>Haftung<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span>Unter keinen Umst\u00e4nden haftet schultermine Ihnen gegen\u00fcber oder gegen\u00fcber sonstigen Personen f\u00fcr Sch\u00e4den aus entgangenem Gewinn oder f\u00fcr mittelbare oder besondere Sch\u00e4den oder neben-oder Folgesch\u00e4den, oder auf Schadenersatz aufgrund von Fahrl\u00e4ssigkeit jeglicher Art, insbesondere Schadensersatz f\u00fcr Arbeitsunterbrechung, Datenverlust, Ausfall oder Fehlfunktionen der Dienste und Apps oder f\u00fcr irgendwelche sonstigen Sch\u00e4den oder Verluste.In keinem Fall haftet schultermine f\u00fcr Sch\u00e4den, die das von Ihnen bezahlte Entgelt \u00fcbersteigen, selbst wenn schultermine auf die M\u00f6glichkeit derartiger Sch\u00e4den hingewiesen wurde.<\/span><\/p>\n<h2><span>Datenschutz, Daten\u00fcbertragung<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">schultermine wird Ihre Daten nur im Rahmen dieses Vertragsverh\u00e4ltnisses nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. schultermine wird seine Mitarbeiter und Subunternehmer auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Die Vertragsabwicklung, insbesondere die \u00dcbertragung von Inhalten, Datenverarbeitung und Service k\u00f6nnen unverschl\u00fcsselt \u00fcber Internet erfolgen.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">schultermine ist berechtigt, zur Vertragsabwicklung Subunternehmer einzuschalten und die von Ihnen eingestellten Inhalte und alle im Rahmen dieses Vertrages erhobenen personenbezogenen Daten an diese Subunternehmer zu \u00fcbertragen bzw. diesen zug\u00e4nglich zu machen.<\/span><\/p>\n<h2><span>Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Mediationsklausel, Sonstiges<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">F\u00fcr s\u00e4mtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Erf\u00fcllungsort und ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von schultermine.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">S\u00e4mtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag versuchen die Parteien zun\u00e4chst im Rahmen einer Mediation durch einen au\u00dfergerichtlichen Mediator zu bereinigen. Nur dann, wenn die Mediation nicht zu Stande kommt oder endet, ohne dass die Streitigkeit in vollem Umfang bereinigt ist, steht den Parteien der Weg zu den Gerichten offen. Die Parteien sind nicht gehindert, Antr\u00e4ge in Verfahren des vorl\u00e4ufigen Rechtsschutzes oder anderen Eilverfahren zu stellen. In allen anderen F\u00e4llen muss eine Partei der anderen Partei vor Einleitung eines Rechtsstreits die M\u00f6glichkeit einer Mediation gew\u00e4hren. K\u00f6nnen sich die Parteien nicht auf einen Mediator einigen, wird dieser auf Antrag einer Partei bestimmt durch EUCON, Europ\u00e4isches Institut f\u00fcr Conflict Management e.V., Schackstra\u00dfe 1, 80539 M\u00fcnchen, Tel. +49 \/ 089 \/ 57 95 18 34, Fax +49 \/ 089 \/ 57 86 95 38, info@eucon-institut.de, www.eucon-institut.de<\/span><\/p>\n<h2><span>Salvatorische Klausel<\/span><\/h2>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchf\u00fchrbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchf\u00fchrbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im \u00dcbrigen unber\u00fchrt.<\/span><\/p>\n<p class=\"rvps2\"><span class=\"rvts6\">An die Stelle der unwirksamen oder undurchf\u00fchrbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchf\u00fchrbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am n\u00e4chsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchf\u00fchrbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend f\u00fcr den Fall, dass sich der Vertrag als l\u00fcckenhaft erweist.<\/span><\/p>\n<p><\/p>[\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>schultermine Achtung Leider k\u00f6nnen wir diesen Service aus organisatorischen und zeitlichen Gr\u00fcnden nur noch bis zum\u00a031.12.2026\u00a0aufrechterhalten. Bitte ber\u00fccksichtigen Sie dies bei zuk\u00fcnftigen In-App-K\u00e4ufen: Eine\u00a0Erstattung von Restguthaben nach Einstellung des Dienstes ist nicht m\u00f6glich. schultermine ist ein Onlineservice (Onlineplattform) zur Verwaltung von schulterminen und Nachrichten. 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